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Wirksamkeit


Sozialversicherungsrechtliche Wirksamkeit 1. April 2018

Aufgrund der gesetzlichen Änderung des Wirksamkeitstermins werden die neuen Einheitswerte für den Bereich der Sozialversicherung ab 1. April 2018 wirksam. Sollte der Bescheid im Einzelfall durch die Finanzbehörde erst nach dem 1. April 2018 zugestellt werden, gilt der Einheitswert sozialversicherungsrechtlich mit dem auf die Zustellung folgenden Quartalsersten. 

Zur Klarstellung wurde weiters geregelt, dass auch nachfolgende Fortschreibungen der Hauptfeststellungs-Einheitswerte und Nachfeststellungen für die Zeit vor dem 1. April 2018 sozialversicherungsrechtlich nicht zu berücksichtigen sind.

Hauptfeststellungsbescheide genau überprüfen 

Bei Erhalt des Hauptfeststellungsbescheides sollte geprüft werden, ob die vom Finanzamt zugrunde gelegten Betriebsdaten (z.B. Flächenausmaß) zutreffen und die Bewertung von Zuschlägen – etwa für öffentliche Gelder oder Tierhaltung – korrekt erfolgt ist. Innerhalb eines Monats nach Zustellung des Bescheides kann mit entsprechenden Begründungen beim Finanzamt, das den Bescheid erlassen hat, ein Rechtsmittel (Beschwerde) erhoben werden. Hilfestellung und Beratung bietet in diesem Fall die Landwirtschaftskammer. 

Rechtsmittelfrist beachten 

Wird eine inhaltliche Unrichtigkeit erst zu einem späteren Zeitpunkt festgestellt, ist die SVB an diesen fehlerhaften – aber rechtskräftigen – Einheitswertbescheid gebunden. Eine Korrektur des Einheitswertes kann von der SVB erst nach Erlassung eines berichtigten Einheitswertbescheides durch das Finanzamt berücksichtigt werden. Auch wenn derartige Änderungen finanzrechtlich bereits rückwirkend gelten, werden Änderungen des Einheitswertes sozialversicherungsrechtlich erst mit dem 1. Tag des Kalendervierteljahres wirksam, das der Zustellung des Bescheides durch die Finanzbehörde folgt (Hauptfeststellungsbescheide frühestens ab 1. April 2018). 

Überprüfen Sie daher rechtzeitig Ihren Einheitswertbescheid, damit es nicht eventuell ab 1. April 2018 zu überhöhten Beitragszahlungen für die Sozialversicherung kommt.


Zuletzt aktualisiert am 23. März 2018