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Rückerstattung von Beiträgen erfolgte erstmals bei der Jännervorschreibung


Das sozialversicherungsrechtliche Wirksamwerden der Einheitswert-Hauptfeststellung 2014/15 führt bei vielen Betrieben zu spürbaren Erhöhungen bei der Beitragsvorschreibung. Im Rahmen der Steuerreform 2015/2016 wurde daher eine teilweise Rückerstattung von Sozialversicherungsbeiträgen in der Höhe von EUR 15 Mio. jährlich für jene Betriebe vorgesehen, deren land(forst)wirtschaftlicher Einheitswert durch die Hauptfeststellung um mehr als 10 Prozent steigt.

Die Berechnung der Rückerstattung für die Jahre 2016 bis 2018 erfolgte nun erstmals bei der Beitragsvorschreibung im Jänner 2019. Aufgrund der gesetzlich vorgesehenen Staffelung (abhängig vom bisherigen Einheitswert und der prozentuellen Steigerung des Einheitswertes durch die Hauptfeststellung) wurde die Höhe der rückzuerstattenden Beträge mit EUR 500, EUR 750 bzw. EUR 1.000 berechnet.

Diesen vorläufigen Teilbetrag erhalten zunächst nur jene anspruchsberechtigten Betriebe, deren Hauptfeststellungsdaten bereits zur Gänze erfasst werden konnten. Für Betriebe, deren Daten erst zu einem späteren Zeitpunkt fertiggestellt werden, wird der Rückerstattungsbetrag nach Feststellung des Anspruches auf dem Beitragskonto des Betriebsführers gutgeschrieben. Der verbleibende Restbetrag für die Jahre 2016 bis 2018 wird auf alle anspruchsberechtigten Betriebe aufgeteilt, sobald die Anzahl der für die Rückerstattung in Betracht kommenden Betriebe endgültig feststeht.

Erst nach Durchführung sämtlicher Berechnungen können die Wertfortschreibungsbescheide zum 1.1.2015, 1.1.2016 und 1.1.2017, usw., die bereits seitens der Finanzbehörde zugestellt wurden, in der Datenbank der SVB technisch erfasst und bei der Beitragsberechnung berücksichtigt werden, da für die Feststellung des Anspruchs auf Rückerstattung von Beiträgen der Einheitswert laut Hauptfeststellung maßgeblich ist.

Zuletzt aktualisiert am 17. Januar 2019