DRUCKEN

SVB-Vorstand tagte – Auszahlung der Beitragsgutschrift im Laufen


Am 2. Juli 2019 fand eine Sitzung des SVB-Vorstandes in der Hauptstelle in Wien statt. Der Abschluss der Einarbeitung der Bescheide der Einheitswerthauptfeststellung und damit die Auszahlung der aus der Steuerreform 2015 resultierenden Rückerstattung von Beiträgen an Versicherte mit hohen Steigerungen bei den Einheitswerten und der Fortschritt beim Werden des neuen gemeinsamen Trägers der Selbständigen standen dabei im Mittelpunkt.

 

Die Obfrau berichtete vom Abschluss der Einarbeitung der Bescheide aus der Einheitswerthauptfeststellung Mitte Juni 2019. „Damit können wir diese mittlerweile schon lange andauernde Situation zum Abschluss bringen. Hier gilt ihr Dank speziell den betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die es geschafft haben, die Einarbeitung in rund einem Jahr zum Abschluss zu bringen. Besonders wichtig ist dies, da wir jetzt die aus der Einheitswerthauptfeststellung resultierende Beitragsbelastung endgültig kennen und damit verbunden die Rückerstattung von Beiträgen aufgrund der Steuerreform 2015 zur Auszahlung bringen können. Ab sofort können wir mit der Einarbeitung der Wertfortschreibungsbescheide beginnen. Dies war bislang nicht möglich, da wir zuerst die Veränderung des Einheitswertes aufgrund der Hauptfeststellung kennen mussten“.

 

Zum Thema Sozialversicherung der Selbständigen (SVS) berichtet Obfrau Vizepräs. ÖKR Meier, dass die Umsetzungsarbeiten laufen. Diese bringen aber immer wieder neue Herausforderungen, die es in den Steuerungsgremien und unter Beiziehen der Experten zu lösen gilt. Die Bestellung der neuen Bürospitze durch den Überleitungsausschuss ist bereits erfolgt. An der Spitze steht als Generaldirektor DI Dr. Hans Aubauer. Mag. Franz Ledermüller und Sabine Zaussinger MSc wurden als stellvertretende Generaldirektoren bestellt. Die Leitung des chefärztlichen Dienstes übernimmt ab 01.01.2020 Dr.in Eva Hilger. Die bisherigen stellvertretenden Generaldirektoren Mag. Walter Lunner und Mag. Kurt Zisch stehen weiterhin unterstützend zur Verfügung. Sie wünscht dem neuen Team alles Gute und vor allem Geschick und Weitsicht bei den vielen anstehenden Entscheidungen. „Das Erarbeiten eines neuen, gemeinsamen Trägers für alle Selbständigen ist eine spannende, aber auch herausfordernde Aufgabe. Wir werden dies gemeinsam zeitgerecht schaffen“, zeigt sich die Obfrau überzeugt.

In der anschließenden Diskussion werden die für die SVS wesentlichen Eckpunkte, wie die Organisation des neuen Trägers dargestellt. Angesprochen werden die Landesstellen in den Bundesländern, aber ganz besonders auch die künftige Information- und Servicepolitik des Hauses. Die Kunden sollen sich nach ihren individuellen Bedürfnissen die Information, Beratung und Servicierung aus jenem Kanal holen können, den sie brauchen. Kundencenter, die Beratungstätigkeit vor Ort oder digitale Services stehen gleichrangig jederzeit für alle zur Verfügung.

 

„Die aktuellen Beschlüsse im Nationalrat sind ein positives Signal, welches eine deutliche Entlastung – in Summe rund 68 Millionen Euro – für die bäuerlichen Familien bringt“, so Generaldirektor Mag. Franz Ledermüller. Zudem geht er ebenfalls auf die Rückerstattung der Beiträge durch die Steuerreform 2015 im Zusammenhang mit den höchsten Auswirkungen und Verschiebungen aufgrund der Einheitswerthauptfeststellung ein. Hier werden mit Stichtag 1. Juli 2019 45 Millionen Euro für die Jahre 2016 - 2018 an die Bäuerinnen und Bauern rückerstattet. Rund 38.000 Betriebe erhalten jetzt eine Beitragsgutschrift. Bei ca. 56 Prozent der Betriebe verzeichnet die SVB einen Anstieg der Einheitswerte während es bei ca. 44 Prozent zu gleichbleibenden oder sinkenden Einheitswerten kommt. Über alle landwirtschaftlichen Betriebe hinweg ergibt sich eine Beitragssteigerung von 42 Millionen Euro, das sind 4 Prozent der Beitragseinnahmen.

Bezieht man die Gutschrift für die Jahre 2016 – 2018 mit ein, bleibt durch diese Maßnahme die Beitragsleistung für die Betriebe trotz Steigerung der Einheitswerte von 10 bis 30 Prozent die Beitragsbelastung, annähernd gleich. Die zusätzliche Beitragsleistung der Betriebe mit Einheitswertsteigerungen von über 30 Prozent wird durch die Gutschrift durchschnittlich zur Hälfte ausgeglichen. „Ich bin mir bewusst, dass es im Einzelfall Abweichungen vom Durchschnitt gibt. Dabei ist aber immer zu bedenken, dass mit dieser Rückerstattung und den aktuell beschlossenen Maßnahmen der Steuerreform in Summe ein voller Erfolg und Ausgleich für die Mehrbelastung aus der Einheitswerthauptfeststellung gelungen ist, für welchen man der Politik und der Interessenvertretung gratulieren muss. Unser bäuerliches Sozialsystem ist auf Nachhaltigkeit aufgebaut. Es muss allen Verantwortungsträgern bewusst sein, welch´ wichtiger Baustein dieses für die österreichische Agrarpolitik ist“, so Ledermüller abschließend.

Zuletzt aktualisiert am 03. Juli 2019