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Krankheitsbedingte Pension - Erwerbsunfähigkeitspension

Eine Erwerbsunfähigkeitspension kann unabhängig vom Alter in Anspruch genommen werden, wenn ausreichend Versicherungsmonate vorliegen und aus gesundheitlichen Gründen keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt werden kann.


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Versicherungsfall

Der Versicherungsfallist eingetreten, wenn Erwerbsunfähigkeit vorliegt. Diese wird aufgrund einer Untersuchung des Ärztlichen Dienstes der SVB festgestellt.

Bäuerinnen und Bauern gelten als erwerbsunfähig, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen keine (regelmäßige) selbstständige oder unselbstständige Erwerbstätigkeit mehr ausüben können (kein Berufsschutz).

Die Bäuerin bzw. der Bauer, die/der das 50. Lebensjahr vollendet hat, gilt auch dann als erwerbsunfähig, wenn sie/er

  • mindestens 360 Versicherungsmonate, davon mindestens 240 Beitragsmonate der Pflichtversicherung aufgrund einer Erwerbstätigkeit, erworben hat und
  • nur mehr Tätigkeiten mit geringstem Anforderungsprofil ausüben kann und zu erwarten ist, dass ein Arbeitsplatz in einer der physischen und psychischen Beeinträchtigung entsprechenden Entfernung vom Wohnort innerhalb eines Jahres nicht erlangt werden kann.


Ab Vollendung des 59. Lebensjahres liegt unter bestimmten Voraussetzungen ein Tätigkeitsschutz vor. Die Bäuerin bzw. der Bauer ist auch dann erwerbsunfähig, wenn sie/er aus gesundheitlichen Gründen die Erwerbstätigkeit nicht mehr ausüben kann, die in den letzten 180 Kalendermonaten vor dem Pensionsstichtagmindestens 120 Monate hindurch ausgeübt wurde.

Die Altersgrenze für den Tätigkeitsschutz beträgt:

Stichtag im Jahr Lebensjahr
bis 2012 vollendetes 57. Lebensjahr
2013 bis 2014 vollendetes 58. Lebensjahr
2015 bis 2016 vollendetes 59. Lebensjahr
ab 2017 vollendetes 60. Lebensjahr

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Allgemeine Anspruchsvoraussetzung - Wartezeit

Die Wartezeit gilt als erfüllt, wenn
  • mindestens 180 Beitragsmonate der Pflichtversicherung (dazu zählen pro Kind auch bis zu 24 Monate des Bezuges von Kinderbetreuungsgeld) oder freiwilligen Versicherung zum Stichtag

    oder
  • mindestens 300 Versicherungsmonate (Ersatzmonate vor dem 01.01.1956 ausgenommen) zum Stichtag

    oder
  • bei einem Stichtag vor dem 50. Lebensjahr
    mindestens 60 Versicherungsmonate innerhalb der letzten 120 Kalendermonate vor dem Stichtag vorliegen bzw.
    bei einem Stichtag nach dem 50. Lebensjahr
    ist für jeden Lebensmonat nach dem 50. Lebensjahr zusätzlich zu den 60 Versicherungsmonaten ein weiterer Versicherungsmonat bis zum Höchstausmaß von 180 Versicherungsmonaten erforderlich. Der Rahmenzeitraum von 120 Kalendermonaten erhöht sich pro weiteren Lebensmonat um zwei Kalendermonate .


Die Wartezeit entfällt, wenn die Erwerbsunfähigkeitspension durch einen

  •     Arbeitsunfall, eine Berufskrankheit oder einen
  • Dienstunfallbeim Bundesheer verursacht wurde, oder der
  • Versicherungsfall vor dem vollendeten 27. Lebensjahr eingetreten ist und mindestens sechs Versicherungsmonate bis zu diesem Zeitpunkt erworben wurden.

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Besondere Anspruchsvoraussetzungen

Die besonderen Anspruchsvoraussetzungen sind:
  • Die Erwerbsunfähigkeit muss voraussichtlich mindestens sechs Monate andauern

    und
  • am Stichtag darf kein Anspruch auf eine Alterspension, Schwerarbeitspension oder eine vorzeitige Alterspension bestehen.

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Antragstellung


Sind am Stichtag bereits die Voraussetzungen für die Alterspension, Schwerarbeitspension oder die vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer erfüllt, besteht kein Anspruch auf eine Erwerbsunfähigkeitspension.

Ein Antrag auf Erwerbsunfähigkeitspension ist möglich , auch wenn die Anspruchsvoraussetzungen für eine Korridorpension erfüllt sind.

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Pensionsbeginn

Für den Anfall der Erwerbsunfähigkeitspension ist auch die Aufgabe der die Pflichtversicherung begründenden Erwerbstätigkeit notwendig. Die Bewirtschaftung von Betrieben ab einem Einheitswert von EUR 1.500,00 muss daher aufgegeben werden.
Eine Ausnahme von dieser Regelung besteht für Bezieher von Pflegegeldab der Stufe 3.

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Befristete Gewährung

Ist auf Grund des Gesundheitszustandes dauernde Erwerbsunfähigkeit anzunehmen, erfolgt eine unbefristete Gewährung der Leistung.

Anderenfalls wird die Pension für maximal zwei Jahre befristet zuerkannt.

Eine Weitergewährung kann binnen drei Monaten nach dem Pensionswegfall beantragt werden, wenn weiterhin Erwerbsunfähigkeit besteht.

Gegen die Entscheidung, dass die Pension befristet zuerkannt wird, besteht keine Klagemöglichkeit .

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Ende der Pension

Eine bereits zuerkannte Erwerbsunfähigkeitspension kann bei einer Besserung des Gesundheitszustandes mit Bescheid entzogen werden. Die Entziehung wird mit Ablauf des Kalendermonates wirksam, der auf die Zustellung des Bescheides folgt.

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Rehabilitation


Jeder Antrag auf diese Pension gilt auch als Antrag auf Rehabilitation.

Vor Auszahlung einer Pension wird geprüft, ob eine Wiedereingliederung in das Berufsleben möglich ist. Für die Dauer des Rehabilitationsverfahrens besteht Anspruch auf Übergangsgeld.

Zuletzt aktualisiert am 12. März 2015